Allgemeine Geschäftsbedingungen (gültig ab 01.01.2013)

 

1. Geltung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen

Wir arbeiten ausschließlich auf Grund unserer Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Abweichende Geschäftsbedingungen unserer Kunden und Lieferanten sind für uns auch unverbindlich, wenn wir Ihnen nicht ausdrücklich widersprechen. Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN- und EU-Kaufrechts.

2. Lieferung

Lieferfristen und Ausführungsfristen sollen schriftlich vereinbart werden. Halten wir verbindlich vereinbarte Fristen nicht ein und haben wir dies zu vertreten, haften wir auf Ersatz eines vom Kunden nachgewiesenen Schadens, dies gilt jedoch nicht, wenn die Verzögerung auf höhere Gewalt zurückzuführen ist. Wird Ware auf Verlangen eines Kunden übersandt, der Unternehmer ist, so geht die Gefahr auf ihn über, sobald wir die Ware dem mit der Ausführung der Versendung Beauftragten übergeben haben.

3. Preise

Bei Geschäften mit Verbrauchern gelten die Preise des Tages des Vertragsschlusses. Liegt zwischen Vertragsschluss und dem vereinbarten Ausführungstermin ein Zeitraum von mehr als 4 Monaten, sind wir berechtigt, Preiserhöhungen weiterzugeben. Dies gilt nicht bei vereinbarten Wartungsverträgen mit einer Vertragsdauer über 12 Monaten. Übersteigt die Preiserhöhung 10% des ursprünglich vereinbarten Preises, ist der Kunde zum Vertragsrücktritt berechtigt.

4. Zahlung

Unsere Forderungen sind innerhalb von 10 Tagen nach Zugang unserer Rechnung beim Kunden ohne Abzug fällig. Wir sind berechtigt, Anzahlungen für Anfertigungen bis zur Höhe von 80% des Auftragswertes zu verlangen. Die vertragliche Lieferzeit beginnt dann mit Eingang der Anzahlung auf unserem Konto. Eine Entgegennahme von Schecks oder Wechseln als Zahlung ist ausgeschlossen. Wir sind berechtigt, bei Zahlungsverzug Zinsen in Höhe von 5% bei Geschäften mit Verbrauchern, in Höhe von 8% bei Geschäften mit Unternehmern, über dem jeweils geltenden Basiszinssatz zu verlangen. Das Geltendmachen eines höheren Verzugsschadens ist nicht ausgeschlossen. Unseren Kunden bleibt ausdrücklich der Nachweis vorbehalten, ein Schaden sei nicht entstanden oder wesentlich niedriger, als von uns geltend gemacht. Wir können Mahnkosten in Höhe von 5.00 Euro je Mahnung ansetzen. Die Aufrechnung ist ausgeschlossen, es sei denn, dass die Aufrechnungsforderung unbestritten oder rechtskräftig festgestellt ist. Ein Zurückbehaltungsrecht steht dem Kunden nur zu, soweit es auf demselben Vertragsverhältnis beruht. Reparaturen erfolgen nur gegen Barzahlung vor Ort nach Übergabe der Tresoranlage in mangelfrei instand gesetztem Zustand.

5. Eigentumsvorbehalt

Wir behalten uns das Eigentum an der von uns gelieferten Ware und Dienstleistung bis zur vollständigen Bezahlung vor. Bei Dienstleistungen erstreckt sich der Eigentumsvorbehalt ebenso auf die von uns bearbeiteten Gegenstände bis zur Höhe unserer Forderungen. Bei Geschäftskunden gilt: Unser Kunde ist zur Weiteräußerung unserer Waren und Dienstleistungen berechtigt, jedoch nicht zur Sicherungsübereignung oder Verpfändung. Die aus der Veräußerung der Vorbehaltsware gegenüber seinem Geschäftspartner entstehenden Forderungen tritt unser Kunde uns bereits jetzt mit ab, im Weiterverarbeitungsfall einschließlich des Veredelungsanteils. Wir werden die Abtretung nicht offen legen, es sei denn unser Kunde ist mit einer fälligen Forderung mindestens 2 Wochen in Verzug. In diesem Fall verpflichtet sich der Kunde, seinen Geschäftspartnern die uns erteilte Abtretung von sich aus anzuzeigen und uns unverzüglich seine vollständige Debitorenliste vorzulegen. Zur Feststellung der Namen und Anschriften unseres Kunden haben wir in diesem Fall das Recht auf Einsichtnahme seiner Bücher. Übersteigt der Wert sämtlicher für uns bestehender Sicherheiten unsere Forderungen nachhaltig um mehr als 10%, so werden wir auf Verlangen unseres Kunden Sicherheiten nach unserer Wahl freigeben. Erfüllt unser Kunde die vereinbarten Zahlungsbedingungen trotz Mahnung nicht, sind wir berechtigt, die von gelieferte oder veredelte Ware jederzeit in Besitz zu nehmen. Unser Kunde räumt uns ausdrücklich das Recht ein, unsere Vorbehaltsware an jedem Ort zu übernehmen, wir sind auch zur Demontage berechtigt.. Der jeweilige Besitzer der Ware ist von unserem Kunden unwiderruflich ermächtigt, die Ware an uns herauszugeben. Unser Kunde ist nur solange zum Besitz der unter Eigentumsvorbehalt verkauften Ware berechtigt, bis wir von unserem vorbehaltenen Eigentum Gebrauch machen und dadurch vom Vertrag zurücktreten. Bei Zurücknahme der Vorbehaltsware erteilen wir Gutschrift in Höhe des Tageswertes abzüglich verauslagter Kosten.

6. Sachmängelhaftung

Im Rahmen der folgenden Bedingungen garantieren wir eine Sachmängelfreiheit nach den gesetzlichen Bestimmungen, d.h. für die Dauer von sechs Monaten ab dem Datum der Leistungserbringung für Material und Dienstleistung als Garantieleistung sowie nachfolgend für weitere 18 Monate bei Beweislastumkehr für geliefertes Material. Davon ausgenommen sind ggf. anderslautende Gewährleistungsfristen von Vorlieferanten bzw. ausdrückliche schriftliche Zusagen von HFD Tresortechnik.

Auf nachgefertigte Schlüssel übernehmen wir eine Schließgarantie nur dann, wenn das dazugehörige Schloss zwecks Anpassung mit hereingereicht wird.

Mängel sollen uns nach Möglichkeit kurzfristig gerügt werden. Die Fristen beginnen jeweils ab Ablieferung der Ware an unseren Kunden bzw. ab mängelfrei bescheinigter Übergabe des Gewerks. Als Haftungsobergrenze wird bereits jetzt der Wert der einzelnen erbrachten Leistung vereinbart. Bei Geschäften mit Unternehmern müssen offenkundige Mängel innerhalb von 8 Tagen nach Ausführung des Auftrages schriftlich gerügt werden, nicht offenkundige Mängel innerhalb von 8 Tagen nach Feststellung des Mangels. Bei Nichteinhaltung dieser Fristen gilt die ausgeführte Leistung als genehmigt. Sachmängelansprüche sind in diesem Fall ausgeschlossen, es sei denn, uns trifft Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit. Der Sachmängelhaftungsanspruch ist bei Geschäften mit Verbrauchern nach Wahl des Kunden auf Mängelbeseitigung oder Ersatzlieferung beschränkt, bei Geschäften mit Unternehmern haben wir das Recht, zwischen Mangelbeseitigung oder Ersatzlieferung zu wählen. Sollten zwei Versuche der Mangelbeseitigung oder Ersatzlieferung fehlschlagen, hat unser Kunde das Recht, nach seiner Wahl Herabsetzung der Vergütung oder Rücktritt vom Kaufvertrag zu erklären. Wir sind zur Kürzung der Gutschrift nach dem jeweiligen Abnutzungsgrad des Artikels berechtigt. Sachmängelhaftungsansprüche gegen uns sind ausgeschlossen, wenn Mängel, Beeinträchtigungen oder Schäden darauf zurückzuführen sind, dass die von gelieferte Ware von unserem Kunden oder Dritten bearbeitet, repariert oder unsachgemäß bedient wurde.

7. Haftung

Wir haften auf Schadenersatz, wenn uns oder unsere Erfüllungsgehilfen Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit trifft, und zwar bis zur Höchstsumme des einfachen Rechnungswertes der Lieferung oder Leistung. Im Übrigen sind Schadenersatzansprüche gegen uns ausgeschlossen.

8. Allgemeine Regelungen

Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand ist unser Firmensitz.

Telefonische oder mündliche Absprachen sollen unverzüglich schriftlich bestätigt werden. Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, berührt das die Rechtswirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Wir weisen unsere Kunden gemäß BDSG darauf hin, dass wir im Rahmen unserer Geschäftsbeziehungen anfallende personenbezogene Daten über den Kunden speichern.

Angaben zum Widerrufsrecht für Verbraucher finden Sie in unserem Tresorshop.

 

 
 
HFD-Tresortechnik Wolfgang Friedrich    info@tresortechniker.de